Sonja Lemke, MdB

Bundestagsabgeordnete aus #Dortmund
#DieLinke [@dielinke](https://mastodon.social/@dielinke )

Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung

(sie/ihr)

Website: https://www.sonja-lemke.de
Abgeordnetenwatch: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sonja-lemke

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Last Notes

2026-07-09 16:21:41 UTC

Morgen wird das "GKV-Stabilisierungsgesetz" verabschiedet. Das ist wirklich übel. Es wird nicht nur teurer, sondern vor allem wird massiv im Gesundheitssystem gestrichen. Bei den Krankenhäusern, bei den Hausarztpraxen, bei der Psychotherapie und und und ... Seit Wochen schreiben uns Ärzt*innen und Pfleger*innen wie schlimm dieses Gesetz ist. Trotzdem zieht die Regierung das durch.

2026-05-14 07:59:21 UTC

Keine #dieLinke im Landtag heißt übrigens, dass man Änderungen im Polizeigesetz still und heimlich verabschieden kann und die einzige die laut was dagegen sagt ist die Landesdatenschutzbeauftragte?
Letztes Jahr am 13.12 einfach mal umfangreichen KI-Einsatz erlaubt, der jetzt dazu führt, dass bei der neuen Ausschreibung für #Palantir (wo der Vertrag im Oktober ausläuft) auch die KI-Systeme mit drin sind. #NRW
(Komm selber nicht darauf klar, wie sehr das an mir vorbei gegangen ist)

2026-03-18 19:41:15 UTC

Die Bundesregierung hat heute ihre #Rechenzentrenstrategie verabschiedet: Ziel ist es, die Rechenkapazitäten bis 2030 zu verdoppeln und für #KI sogar zu vervierfachen.
Das ist fatal angesichts der negativen Folgen von Rechenzentren auf die Umwelt!
Bevor man Rechenzentren ausbaut, sollte klar sein, was dort gerechnet werden soll. KI-Systeme haben enorme gesellschaftliche Folgen und es ist schädlich, wenn damit Anwendungen z.B. zur Erstellung von DeepFakes gefördert werden. [1/5]

2026-02-23 08:56:59 UTC

Habe gerade beschlossen vor KI immer ein "sogenannt" zu packen.
"die sogenannte künstliche Intelligenz..."
Denn wir wissen ja alle, dass sie nicht intelligent ist, sondern nur so bezeichnet wird.

2026-02-21 14:28:37 UTC

Ihr wisst, dass ihr morgen alle vor dem #Dortmund er Rathaus protestieren müsst, weil #Kalouti es nicht geschafft hat die #fckAfD davon abzuhalten dort ihren Neujahrsempfang abzuhalten und der Faschist Höcke kommt?
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2026-02-05 11:24:41 UTC

War gestern mit dem Forschungssauschuss in einer #ESA Einrichtung und es gibt einfach tagesgenaue Überwachung sämtlicher Vegetation der Erde und wir könnten einfach jegliche illegale Waldrodung verhindern und machen es einfach nicht 🤯

2026-01-26 21:52:15 UTC

Diese ganze "Social Media erst ab 16"-Debatte ist doch auch ein riesiges Ablenkungsmanöver.
Das ist so als ob keine Verkehrsregeln gelten und deshalb Kindern das Fahrradfahren verboten wird. Und anstatt, dass wir drüber reden wie wir Regeln durchsetzen oder sie vielleicht auch anpassen müssen, diskutieren alle nur darüber ob man in dem Alter auch wirklich schon sein Gleichgewicht halten kann.

2026-01-22 11:48:37 UTC

Wenn ihr euch mal anschauen wollt, wie professionell #Digitalminister Karsten Wildberger im Ausschuss auf meine Fragen antwortet :'D
https://www.youtube.com/shorts/7NRtWgG_91Y

2025-12-18 07:22:31 UTC

Gestern gab es im Forschungsausschuss ein Fachgespräch zur „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“.
Nachdem #MECFS und #PostCovid lange ignoriert wurden, war die Ausrufung der Dekade durch das [@bmftr_bund](https://social.bund.de/@bmftr_bund ) ein lange überfälliger Schritt, auch wenn die hinterlegten Gelder immer noch nicht ausreichen.
Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel auch richtig eingesetzt werden.
Dabei sind folgende Punkte wichtig:
🧵 [1/x]

2025-12-14 17:16:38 UTC

Denk gerade viel über Digitales Vergesellschaften nach, also die Frage wie wir digitale Infrastruktur von Kabeln und Rechenzentren bis hin zu Betriebssystemen, Software und Social Media zu öffentlichem Eigentum bekommen.
Also wenn ihr dazu Literatur oder Ideen habt oder Menschen kennt, mit denen man mal sprechen sollte, dann schreibt mir gerne.
#Vergesellschaften #Enteignen

2025-12-07 14:20:11 UTC

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Die komplette Einschätzung zum #digitalemOmnibus findet ihr hier⬇️
https://www.sonja-lemke.de/detail-artikel/news/digitaler-omnibus-faehrt-in-die-falsche-richtung/

2025-12-07 14:20:02 UTC

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Was wir stattdessen brauchen ist:
🔴 Eine klare Regulierung, die Privatsphäre effektiv schützt, übermäßiges Datensammeln verbietet, Risiken durch KI eindämmt und Unternehmen zu echter Transparenz verpflichtet.
🔴 Starke und gut ausgestattete Aufsichtsbehörden, die diese Regeln auch gegen große Tech-Konzerne durchsetzen.
🔴 Den Aufbau einer resilienten, alternativen digitalen Infrastruktur, die nicht auf Suchtmechanismen, Manipulation und Datenausbeutung basiert.

2025-12-07 14:07:13 UTC

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Transparenz wird abgeschafft:
Unternehmen und Behörden sollen die Auskunft darüber, welche konkreten Daten einer Person sie verarbeiten, künftig verweigern können. Das schwächt insbesondere Arbeitnehmer*innenrechte massiv!

2025-12-07 14:05:55 UTC

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Die KI-Verordnung soll verschleppt werden. Bis Dezember 2027 sollen Hochrisiko-KIs unreguliert zum Einsatz kommen können. Das sind z.B. KI-Systeme, die biometrische Daten verarbeiten, die in der Bildung, in der Strafverfolgung oder bei Grenzkontrollen zum Einsatz kommen. Alles Bereiche, bei denen es sehr wahrscheinlich ist, dass KI-Systeme massiv rassistisch und sexistisch diskriminieren und bei denen Menschen durch falsche KI-Ausgaben direkten Schaden erfahren.

2025-12-07 14:04:30 UTC

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Auch personenbezogene Daten sollen für das KI-Training weitgehend freigegeben werden, selbst wenn es sensible Daten sind. Dabei kann eine Information nicht mehr aus einer KI geholt werden, wenn sie einmal drin ist.

2025-12-07 14:02:49 UTC

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Er ist ein Freifahrtschein für die Werbeindustrie, denn er nimmt pseudonymisierte Daten aus der #DSGVO. Schon jetzt findet ein massives Tracking sowieso nur über eine WerbeID statt, wie z.B. die Databroker-Files zeigen. Statt dem Einhalt zu gebieten, wird es legalisiert. Ein fataler Schritt.
https://netzpolitik.org/2025/databroker-files-das-wichtigste-zur-spionage-gefahr-durch-handy-standortdaten-in-der-eu/

2025-12-07 13:59:36 UTC

Beim #DigitalenOmnibus behaupten EU-Kommission und Bundesregierung, dass er Gesetzgebungen nur vereinfacht und anwendbarer macht, aber in Wahrheit ist der ein Angriff auf unsere Privatsphäre und digitalen Grundrechte.
https://www.sonja-lemke.de/detail-artikel/news/digitaler-omnibus-faehrt-in-die-falsche-richtung/

2025-10-03 12:16:08 UTC

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Chatkontrolle ist das Ende vertraulicher Kommunikation. Es ist keine Kleinigkeit, sondern ein massiver Eingriff in unsere Grundrechte.
Und was mich wirklich wütend macht, ist das immer wieder sexuelle Gewalt an Kindern vorgeschoben wird, um Chatkontrolle zu rechtfertigen. Wenn es ihnen auch nur einen Deut um Kinder ginge, dann würden sie sich dafür einsetzen, dass endlich mal die Jugendämter vernünftig ausgestattet werden... [4/11]

2025-10-03 12:15:18 UTC

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(An der Reaktion unseres Digitalministers merkt man übrigens, was passiert, wenn man einen Nicht-Politiker zum Minister macht. Da kommt dann ein „Waaaaaas? Ich soll mich politisch Positionieren, nee, das ist mir zu kompliziert! Außerdem habe ich ja gar keinen Plan von den digitalpolitischen Diskussionen, die die letzten 20 Jahre geführt wurden.“)[3/11]
https://netzpolitik.org/2025/chatkontrolle-der-digitalminister-duckt-sich-weg/

2025-10-03 12:14:17 UTC

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Die Ampel war gegen die Chatkontrolle, aber jetzt haben wir leider einen rechten Law-and-Order-Fanatiker als Innenminister, der natürlich jede*n gerne anlasslos Überwachen möchte. Jetzt drückt sich die Bundesregierung rum und will das erst nächste Woche entscheiden.
Nur: Wenn Deutschland kippt, dann kommt die Chatkontrolle. [2/11]

2025-10-03 12:14:07 UTC

#Chatkontrolle verhindern
Die EU-Kommission plant eine Verordnung, die Anbieter von Messenger-Diensten. E-Mail-Providern und anderen Kommunikationsdiensten verpflichten würde, private Nachrichten automatisiert zu durchsuchen und strafbare Inhalte zu melden.
Die dänische Ratspräsidentschaft will das jetzt pushen und am 14. Oktober sollen die Justiz und Innenminister den Gesetzentwurf annehmen. (Der wohl rechtswidrig ist, aber das interessiert ja keinen) Ragethread[1/11]
https://netzpolitik.org/2025/internes-protokoll-daenemark-will-chatkontrolle-durchdruecken/

2025-09-11 15:35:59 UTC

Hab Dorothee Bär gestern im Ausschuss gefragt, ob sie den Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung zu Kernfusion kennt, der alle offenen Fragen aufzählt und davon ausgeht, dass es selbst optimistisch noch Jahrzehnte dauert bis das erste Fusionskraftwerk kommt.
Sie war so: "ja, aber der gefällt mir nicht, der ist nicht technologieoptimistisch genug."
So viel zum Umgang der Forschungsministerin mit wissenschaftlichen Ergebnissen.🤦‍♀️

2025-05-28 07:20:58 UTC

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jo, wir hatten ja im Bundestag aktuelle Stunde zu "Gewalt gegen Sicherheitskräfte" und das war sooo gruselig. Grüne waren da n bisschen gemäßigter als CDU/SPD, aber halt auch nicht viel (ein Spdler hat alle Leute die Polizei angreifen als "asozial" bezeichnet🙃) und alle so "ja, mehr Befugnisse, mehr Bewaffnung wird das Problem lösen und außerdem ist das ja eh nur ne Sache von den bösen Palästina Demos...

2025-05-14 11:50:40 UTC

Ihr Lieben,
ich suche noch jemanden für Berlin, also wenn ihr jemanden kennt, der jemanden kennt oder so?
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2024-12-30 11:07:21 UTC

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Und zum Schluss noch ein Bild des Mondes über Ghana. War die einzige der Reise, die sich darauf gefreut hat mal einen "gekippten" Mond zu sehen, alle anderen hat das überrascht.🙈
Für alle die jetzt denken "???" empfehle ich die Sendung mit der Maus (ab etwa 10min) (25/25)
https://kinder.wdr.de/tv/die-sendung-mit-der-maus/av/video-warum-sieht-der-mond-immer-anders-aus-100.html
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2024-12-30 11:02:29 UTC

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Insgesamt waren wir mega privilegert unterwegs, wurden in einem klimatisiertem Auto kutschiert und waren im wohl besten Hotel Kumasis untergebracht. Wäre glaube ich zu sehr ein Schisser um auf eigene Faust durch Ghana zu reisen
Am krassesten ist mir das klar geworden, als ein Mädchen, keine zehn Jahre alt und begleitet von einer Gruppe noch jüngerer Kinder, an mein Fenster klopfte und nach Essen bettelte. Die Ghanaerin, die uns begleitete, meinte, dass sind Geflüchtete aus Burkina Faso. (24/25)
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2024-12-30 10:52:30 UTC

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Dann hatten wir noch einen seltsamen Termin und haben unter Zeitdruck bei zwei Schulen Fußbälle und BVB-Trikots verteilt. Denn danach ging es direkt zum Flughafen nach Accra und zurück.(23/x)
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2024-12-30 10:48:05 UTC

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Wir haben die Fabrik von Fairafric besucht, die man auch z.B. bei Frau Lose kaufen kann. Im Endeffekt eine Fabrik, die sich ein Reicher Deutscher halt nach Ghana gestellt hat, weil das n Verkaufsargument ist. (Ja, vielleicht im Vergleich zu anderer Schokolade nicht schlecht.)
Hatte auch richtig Kaffeefahrtvibes da, weil wir dann alles probieren durften und kaufen konnten. (Bei 30° draußen Schokolade mitzunehmen ist btw nur so eine mäßige Idee...) (22/x)
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2024-12-30 10:40:33 UTC

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Am nächsten Morgen sind wir mit dem Bus in Richtung Accra gefahren, weil wir unterwegs noch Halte hatten. (21/x)
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2024-12-30 10:36:15 UTC

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Abend waren wir dann noch mit Bürgermeister und wichtigen Leuten essen. Vor dem Lokal haben wir dann auch noch einen riesisgen Schwarm Flughunde gesehen.
(Das Lokal wurde auch in einer Zeitschrift empfohlen, die ich im Flugzeug von Accra nach Kumasi gelesen hatte. Dort ging es um eine Amerikanerin, die nach Ghana gekommen war, um nach ihren Wurzeln zu forschen und dann blieb. Auch im Hotel habe ich beim Geldwechsel zwei Amerikanerinnen getroffen :) (20/x)
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2024-12-30 10:31:24 UTC

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Vom Dach der Halle hatten wir dann die beeindruckendste Aussicht. Sind danach auch noch durch das Gewusel gelaufen (aber das ist eine Geschichte zum erzählen) (19/x)
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2024-12-30 10:20:10 UTC

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Danach waren wir auf dem größten Markt Westafrikas. Auf mich wirkte es erst wie ein Parkhaus, aber anstatt von Autos sind da halt auf mehreren Etagen Marktstände drin. Sehr eindrucksvoll und wuselig und wir hatten mehrere Aufpasser*innen dabei, damit wir dort nicht verloren gehen. (also für mich waren die auch nötig 🙈 ) (18/x)
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2024-12-30 10:11:53 UTC

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Am nächsten Tag waren wir in einer Berufschule (wo ein Dortmunder als Deutschlehrer gearbeitet hat) und danach in einer Werkstatt wo Bambusfahrräder hergestellt wurden. die sind mit ~200$ für den Rahmen nur für den Export und wohl auch nur was für das Angeber-Zweitrad. (17/x)
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2024-12-30 10:03:28 UTC

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Ach ja, es gab dort auch Goldschmuck des Asantehene zu sehen. Ein Teil zurückgegeben aus den USA, ein Teil vom britischem Museum ~ausgeliehen~🙃
(16/x)
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2024-12-30 10:00:11 UTC

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Neben dem König hat auch die Königsmutter eine wichtige Rolle. Wenn sie stirbt, dann wird eine Schwester des König neue Königsmutter. Die Königsmutter entscheidet auch wer neuer König wird und andersherum.
Das was ich hier schreibe ist wiedergegeben, was ich dort im Museum gehört habe, also wenn ihr selber weiterlesen wollt, englisches Wikipedia scheint kein schlechter Anfang. (15/x)
https://en.wikipedia.org/wiki/Asante_Empire

2024-12-30 09:57:26 UTC

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Der Asantehene war der König der Region, bevor sie britische Kolonie wurde. Die Briten schickten ihn nach einigen Kriegen ins Exil. Als sie sich auch den goldenen Stuhl, das Symbol seiner Macht, unter den Nagel reißen wollten, kam es erneut zum Krieg.
Letztendlich mussten die Briten den König zurückkehren lassen. Seine Residenz war das Gebäude, wo jetzt das Museum ist. Den Asante haben es den Briten abgekauft, um für ihren König Unabhängigkeit zu bekommen (14/x)
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2024-12-30 09:47:28 UTC

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Danach waren wir im Museum, dem Manhyia Palace Museum. Dort ging es um die Geschichte des Asante-Königreiches und um den schon erwähnten König.
Kurz zur Begrifflichkeit: Die Provinz mit Kumasi als Hauptstadt heißt Ashanti, aber der sch-Laut darin kommt von den Briten. Die Menschen heißen Asante (mit leichtem i laut am Ende), auch wenn sie im deutschen, übernommen von den Briten Aschanti genannt werden. Ich werde natürlich Asante schreiben :) (13/x)
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2024-12-30 09:27:15 UTC

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(Die Fabrikbesitzer*innen haben mit uns christlich gebetet, dort hat uns der Imam begrüßt. Glaube ich habe an einem Tag noch nie soviel mitgebetet 🙈 ) (12/x)

2024-12-30 09:25:57 UTC

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Danach wurde uns "E-Waste Recyling" versprochen, aber eigentlich waren wir in einem Slum, wo die Menschen vom Müllsammeln leben und das halt organisiert haben. Dort wurden auch Kabel verbrannt, um an das Kupfer zu kommen. Sie haben erzählt, dass schonmal Entwicklungshilfe da war und ihnen erklärt hat, was daran alles giftig ist, aber ohne die richtigen Maschinen bringt ihnen das halt garnix. (11/x)
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2024-12-30 09:10:14 UTC

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Am nächsten Tag waren wir in einer Textilfabrik. Die Verwaltung überlegt ob man dort Ordnungsamtskleidung produzieren lassen kann.
Im Moment kommen die Stoffe aus China, aber mit den Menschen von der Entwicklungshilfe, die dabei waren, wollen sie irgendwann nur noch Baumwolle aus Burkina Faso importieren und den Rest selber machen. (10/x)
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2024-12-29 20:48:21 UTC

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Apropo Präsidentschaftwahlen. Die waren am 7.11., also zwei Wochen nach unserem Besuch. (Der Mensch der vor uns saß hat ~1% bekommen)
Was ich faszinierend fand ist, dass es nicht nur Wahlplakate überall gab, sondern Menschen auch T-Shirts von den Kandidaten getragen haben, die sie unterstützt haben oder sich Zettel an ihre Autos gemacht haben. (9/x)

2024-12-29 20:43:55 UTC

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Dort trugen viele der Menschen Geschenke. In Gesprächen wurde mir gesagt, dass das Geschenke an den Asanti-König sind, deren Wert wurde wohl auch angesagt und die müssen von den Familien später zurückgekauft werden.
Wir haben Plätze in einer vermutlich ziemlichen Ehrentribüne bekommen. Vor uns war einer der Präsidentschaftskandidaten, bei dem ständig Menschen vorbei kamen, um ihn zu grüßen (jmd nannte es Respekt zollen) (8/x)
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2024-12-29 20:32:30 UTC

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Danach ging es auf die Beerdigung von Akyempem Hene dem "King’s Shield Bearer" und das war so *sucht das richtige Wort* ... unverständlich(?) für mich, dass ich garnicht richtig weiß, wie ich es beschreiben soll.
Wir kamen in eine riesige Menge an schwarz gekleideten Menschen, es wurde getrommelt und Ansagen gemacht. Es war laut und tbh war ich mit allem ein wenig überfordert. (7/x)
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2024-12-29 20:21:29 UTC

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Danach waren wir in einer Art Coworking Space, wo ein paar Leute ihre Projekte vorgestellt haben. War ein bisschen faszinierend, dass ein Teil der Arbeitsplätze einfach draußen waren, aber in Ghana kann man das natürlich machen😅 (5/x)
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2024-12-29 20:09:44 UTC

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Dortmund und Kumasi als Partnerstädte haben ja eigentlich ein totales Machtungleichgewicht, weil Dortmund natürlich viiieel reicher ist. Gleichzeitig können ja Kommunen keine Entwicklungshilfe machen. Finde das ein schwieriges Feld, wo ich für mich noch nicht so richtig beantwortet habe, was ich davon halte. Auf der Fahrt hatte ich den Eindruck, wir sind die trampelden Europäer*innen, die keinen Plan von der Kultur haben (mich eingeschlossen) (6/x)

2024-12-29 20:06:31 UTC

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Unser erster Termin war dann hochoffiziell im Rathaus, Städtepartnerschaft bekräftigen. Wir haben alle Schals bekommen (die da irgendwie ein Ding sind) in den Farben Kumasis und der Asanti-Region (schwarz steht für die Stärke der Menschen, grün für die Fruchtbarkeit des Landes und gelb für das viele Gold der Region)
Bild 1: Kämmerer & Bürgermeister von Kumasi, daneben SPD-Delegationsleitung und die Vorsitzende von Afrodias eV, die aus Ghana stammt und uns begleitet hat
(3/x)
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2024-12-29 19:51:11 UTC

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Die Reise ging vom 17. bis zum 22.11., also ziemlich kurz. Erster und letzter Tag waren auch eigentlich nur Abreise. Am 17. sind wir nach von Amsterdam nach Accra geflogen und haben dort übernachtet, bevor wir dann weiter nach Kumasi geflogen sind. Eigentlich viel zu weit für so eine kurze Reise.😬
[Für mich war es auch die weiteste Reise bisher. Und Wir sind nur bei Nacht über die Sahara geflogen😭 Ist dunkel da.]
Bilder: Anflug auf Accra und Abflug (2/x)
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2024-12-29 19:39:19 UTC

So, vor Ewigkeiten habe ich hier mal gefragt, ob ihr was zur Reise zu neuen Partnertstadt #Kumasi in #Ghana wissen wollte, die ich als Delegierte des Rates mitfahren durfte, und fast alle haben "ja" geantwortet. Da viel los war, kommt jetzt erst ein kurzer Reisebericht (auch wenn ich nicht das Gefühl habe nach nur 4 Tagen dort etwas schlaues darüber schreiben zu können)
(1/x)

2024-11-10 18:27:11 UTC

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I think most women don't like to talk about it, because they won't be taken seriously...

2024-11-10 10:06:59 UTC

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sorry, aber abwehrkämpfe sind keine linke Politik...

2024-11-10 08:58:33 UTC

Bin jedes Mal irritiert, wenn hier jemand mit "wir Linken" anfängt und mit "die Grünen" endet. Es glaubt doch wirklich niemand mehr die Grünen wären eine linke Partei, oder??!!

2024-10-29 22:06:39 UTC

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die richtige Analogie wäre: einen Zug bauen und dann Nazis drin fahren lassen.

2024-10-29 17:29:28 UTC

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Wir: Gruppe die mit Zetkin starten will. Nicht Open source: damit faschos das nicht nutzen können.

2024-10-29 12:02:48 UTC

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Hab auch coole Sticker bekommen😁
(Zetkin Foundation ist die Organisation, die das Organizing Tool der schwedischen Linkspartei machen, dass wir jetzt auch einführen.)
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2024-10-29 11:58:02 UTC

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Interessante Unterschiede: In Schweden haben die ein ganz anderes Verhältnis zu legalen Drogen. Rauchen ist fast überall verboten. (Auf dem Bild ist eine Raucherzone in einem Park.) Alkohol gibt es nur in Restaurants und in speziellen Läden. Keine Kioske oder so wo man am Wochenende und spät noch was kriegt. Auch die Linke ist traditionell eher straight edge unterwegs.
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2024-10-27 15:28:27 UTC

Bin in Malmö bei der schwedischen Linkspartei und wir lernen total viel über Organizing und das Programm das sie dafür nutzen, lernen voll viele nette Menschen kennen, haben ein Hausprojekt besucht und eine left movement Stadttour gemacht ☺️
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2024-09-23 10:19:20 UTC

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aber der Eindruck ist halt einfach falsch😭 bei 90% der Themen sind wir uns sehr einig...

2024-09-23 10:17:05 UTC

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und zum Thema Frieden: auch da gibt es Beschlüsse zu.
Aber auch da finde ich, dass man erstmal anerkennen muss, dass das kein einfaches Thema ist. Niemand kann 100% vorhersagen ob jetzt mega krasse Waffenlieferungen den Krieg beenden oder ob krasse Sanktionen es tun. Man sollte eher misstrauisch gegenüber allen sein, die behaupten da die Wahrheit gefressen zu haben.

2024-09-23 10:15:04 UTC

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naja, bei ziemlich vielen Themen sind wir uns sehr einig, aber hey, wenn man sich nicht streitet, dann kriegt das irgendwie auch keiner mit :/
und beim Thema Sexarbeit sind wir uns schon bei vielen Sachen einig: Wir wollen mehr Schutz für Sexarbeiter*innen. Das bei so vielen Menschen, die sich auf so viele Dinge geeinigt haben, dann nicht drin steht: wir wollen nordisches Modell oder wir wollen auf jeden fall Sexarbeit weiter legal halten, ist jetzt kein Drama finde ich.

2024-09-23 09:56:47 UTC

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stimmt🤔
in der Linken hat man sich halt früher richtig gefetzt deshalb, jetzt ist man an so einem Punkt "agree to disagree" und an forderungen werden halt Dinge verabschiedet, auf die sich alle einigen können, mehr Hilfsangebote, besserer Schutz, sowas.

2024-09-23 09:51:28 UTC

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zum Thema Sexarbeit: ist ein langer Konflikt in den Linken und inzwischen sind wir da glaube ich an einem guten Punkt.
Im Prinzip wollen ja beide Seiten das beste für Frauen. Es herrscht nur Uneinigkeit darüber, wie das erreicht wird. In dem Ziel sind die eigentlich gleich...

2024-09-23 09:49:09 UTC

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Und einfach anzuerkennen, dass das so ist und dass Menschen, die emotional von etwas mitgenommen werden nicht immer die schlausten Dinge sagen, kann doch eigentlich nicht zu viel verlangt sein. Das heißt natürlich nicht, dass man denen Antisemitismus durchgehen lassen muss, aber ein "ich erkenne deinen Schmerz an" wäre schonmal ein großer Schritt nach vorne.

2024-09-23 09:49:04 UTC

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bei der ganzen Nahostsache würde ich mir wünschen, dass die deutsche Linke anerkennen würde, dass die isrealische Regierung jede Menge scheiße macht (nett gesagt) und dass es eigentlich vollkommen logisch ist, dass arabisch sprechende Menschen da viel emotionaler drauf reagieren. Wenn ich mir vorstelle, dass die bei den Videos aus Gaza und West Bank deutsch reden würden, ich wäre tagelang emotional völlig fertig. [1/x]

2024-09-05 09:51:08 UTC

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vor allem wäre das ja einfach mal ein guter Punkt über Finanzierung von Kommunen zu reden. Die ist nämlich unabhängig von geflüchteten völlig broken.

2024-09-02 09:42:31 UTC

Hab im LWL (Ausschuss IT& Digitales) einen Antrag gestellt, dass wenn KI in der Medizin eingesetzt wird, vorher überprüft wird, ob sie einen Bias bezüglich Geschlecht oder Hautfarbe hat.
ALLE Fraktionen haben ihn abgelehnt.
"Die Ärzte müssen ja letztendlich entscheiden, die passen schon auf"🙃
"Blabla KI greift auf Weltwissen zu, das was Sie fordern geht ja gar nicht"🙃
"Das ist ja ein Krankenhausthema, das müssen die schon sagen, dass sie das brauchen"🙃

2024-08-22 14:15:29 UTC

Heute wurde die Nettelbeckstraße in May-Ayim-Straße umbenannt😁
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