DeveRoSt on Nostr: Artikel 20,1 GG garantiert den Deutschen das Recht auf Volksabstimmungen. Da steht: ...

Artikel 20,1 GG garantiert den Deutschen das Recht auf Volksabstimmungen. Da steht: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (!) (=Volksentscheide) ausgeübt.
Die Parteien verhindern das seit 1949 in dem sie einfach kein Durchführungsgesetz machen. Das ist als wenn sie uns Parlamentswahlen verweigern, indem sie da auch kein Durchführungsgesetz machen. Ein eklatanter Bruch des GG, der darin wurzelt, dass man die Deutschen nicht für demokratisch reif genug hält etwas ohne ihre Vertreter im Parlament zu entscheiden, die sich so als Vormund des Volkes aufspielen.
Nur ein paar Beispiele, was wir mit Volksabstimmungen alles erzwingen könnten, wenn wir unser Recht nach Artikel 20,1 endlich durchsetzen:
- Wir könnten die Zuwanderung per Volksentscheid sofort stoppen
- Wir könnten alle abgewiesenen Asylbwerber abschieben
- Wir könnten die unsinnige Energiepolitik sofort beenden
- wir könnten das schwachsinnige Heizungsgesetz auf der Stelle abschaffen
- Wir könnten den Euro abschaffen und zur DM zurückkehren oder zu einem Goldstandard
- Wir könnten eine jurisische Aufarbeitung der Corona-Verbrechen erzwingen
- Wir könnten Gewaltenteilung erzwingen und die Weisungsbefugnis korrupter Politiker an die Staatsanwälte verbieten
- Wir könnten auch aus der EU austreten, wenn sie sich als unreformierbar erweist
- Wir könnten Friedensverhandlungen erzwingen und Waffenlieferungen verbieten
- Wir könnten Politikerhaftung, Amtszeitbegrenzung und eine Verkleinerung des Parlaments erzwingen
- Wir könnten den finanziellen Raubzug der Parteien am Geldbeutel des Steuerzahlers beenden, den diese Leute als Selbstbedienungsladen betrachten
- wir könnten - 80 Jahre nach Kriegsende - endlich die Präsenz fremder Truppen in Deutschland beenden
- Wir könnten aus der WHO austreten
- Wir könnten die neue Stasi abschaffen, zu der sich der Verfassungsschutz aufgeschwungen hat
- Wir könnten die elektronische Überwachung des ganzen Volkes verbieten und beenden und so unser Recht auf Privatsphäre wiederherstellen
- Wir könnten, wenn das Volk das will, Artikel 146 aktivieren und uns eine Verfassung geben oder das GG zur Verfassung erheben

- Mit einem Satz:

Wir könnten den Wahnsinn beenden durch den Willen des Volkes.

Davor hat unsere politische Versagerklasse Angst vor unserem Recht auf Abstimmungen.
Deshalb verhindert sie das seit 75 Jahren. Wir müssen das endlich durchsetzen, denn es ist der Diebstahl unserer halben Demokratie in diesem Land, den die Politiker hier begehen.
Diese Leute ignorieren und verachten in Wahrheit das Grundgesetz, das sie wie eine Monstranz vor sich hertragen. Es ist für sie nur gut, wenn es ihr Machtmonopol sichert, aber nicht, wenn sie sich seiner Kontrolle unterwerfen sollen.
Sie nennen das "unsere" Demokratie und meinen in Wahrheit "ihre" Demokratie, die sie als Privatbesitz der herrschenden Parteienmafia betrachten. Hätten wir Volksabstimmungen, wäre es fast unmöglich für die Parteien gewesen, sich den Staat derart zur Beute zu machen.

Deshalb müssen wir eine Kampagne starten und die Durchsetzung unseres verbrieften demokratischen Abstimmungsrechtes erzwingen.

-- Markus Krall

#VolksentscheideJetzt