Why Nostr? What is Njump?
2024-02-17 07:55:21
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FoooBarBazz on Nostr: Der vermeintliche Antisemitismus wird gern verwendet um weitere ...

Der vermeintliche Antisemitismus wird gern verwendet um weitere Grundrechtseinschränkungen umsetzen zu können. Man kann dem Artikel bereits zwei Konsequenzen entnehmen: (1) die Hochschulen sollen konsequenter Ahnden, wenn "Diskriminierung" oder "Unterdrückung" beobachtet wird. D.h. z.B. auch unterhalb eines Straftatbestands. Genau das gleich macht Faeser gerade auf Bundesebene.



Und (2) berät die Politik gerade den "notwendigen" Eingriff in die Hoheit der Schulen. Sicher nicht im Sinne von Meinungsvielfalt oder eine differentierte Auseinandersetzung mit der Geopolitik.



Ich befürchte leider, dass auch hier ein Konflikt wieder wunderbar ausgenutzt wird um an den Grundrechten zu manipulieren. Und der #Staatsfunk unterstützt mit dieser undifferentierten Berichterstattung lediglich. Manche nennen das Propaganda.
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