C.Suthorn :prn: on Nostr: Ich behaupte mal die %-Hürde war immer falsch. Sie sollte und soll eine ...

Ich behaupte mal die %-Hürde war immer falsch. Sie sollte und soll eine Zersplitterung des Parlaments wie in der Weimarer Republik verhindern.

Das übersieht aber zwei dinge:

1) In der Weimarer Republik wollten viele Parteien gar keine Demokratie, sondern den Kaiser zurück. Seit 1945 hat keine bedeutsame Partei eine Monarchie angestrebt und bis vor kurzem hat keine bedeutsame Partei die Demokratie abschaffen wollen.

2) Das Wahlsystem in der Weimarer Republik war ganz anders: Reines Mehrheitswahlrecht mit mehreren gewählten pro wahlkreis (mE besser als das Wahlrecht seit 1949, aber siehe Punkt 1).

Heute ist die %-Hürde keine Hürde für AfD oder BSW, aber für demokratische Parteien, die derzeit im parlament sind, oder noch nie waren oder wegen der hürde überhaupt nicht gegründet wurden.