Nostr notes by Bijan Moini

Es ist sogar noch schlimmer: Mit Merz wird es kein vereintes ...

2026-03-04T16:11:05Z

Es ist sogar noch schlimmer: Mit Merz wird es kein vereintes Europa mehr geben, das Deutschland "führen" könnte. Er hat ja schon deutlich gemacht, dass ihm eine bilaterale Beziehung zu den USA wichtiger ist als eine starke EU. So sieht das dann in der Praxis aus – und es verspielt massiv Vertrauen.

[(S+) Meinung: Eklat in Washing...](https://www.spiegel.de/ausland/friedrich-merz-eklat-bei-donald-trump-kanzler-laesst-spanien-im-stich-a-75cf1fc9-43d2-45aa-b5c0-c2e46415a53c )

Ein Obdachloser spart über ein Jahr hinweg 200 Euro, um sie ...

2025-12-22T19:29:04Z

Ein Obdachloser spart über ein Jahr hinweg 200 Euro, um sie alleinstehenden Müttern zu spenden. Er macht das regelmäßig.

Was für ein toller Mensch! ❤️

[Warum ein Obdachloser in Stutt...](https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/stuttgart-warum-ein-obdachloser-200-euro-fuer-alleinerziehende-muetter-spendete-a-8564672c-11c1-4468-94a7-1884303fa001 )

Wer Dick Cheney als Vizepräsident der USA erlebt hat, braucht ...

2025-11-20T23:04:59Z

Wer Dick Cheney als Vizepräsident der USA erlebt hat, braucht eigentlich nicht mehr als diese Nachricht, um den Zustand der US-Demokratie zu beschreiben.

[Donald Trump und JD Vance nich...](https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-und-jd-vance-nicht-zu-dick-cheneys-beerdigung-eingeladen-a-07f882a3-074c-41c0-96ee-873de740c1ee )

Unten hatte ich es schon geschrieben, im Gespräch mit ...

2025-10-30T10:05:55Z

Unten hatte ich es schon geschrieben, im Gespräch mit Zentrum für Politische Schönheit (npub1r07…ntq2) durfte ich es nun noch mal sagen: Die Aufnahme so vieler Schutzsuchender 2015/16 war vor allem anderen eine große humanitäre Leistung, auf die wir stolz sein könnten — wenn Menschlichkeit noch etwas wert wäre.

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RE: https://bsky.app/profile/did:plc:36isdprrryv27c3sy2hjnglj/post/3lwhtkmkux22j
https://morel.us-east.host.bsky.network/xrpc/com.atproto.sync.getBlob?did=did:plc:36isdprrryv27c3sy2hjnglj&cid=bafkreiaj5nb3qkx6iq5xxglr76gnwanlsuga7fwbxysdhlhwknt4wcotym

quoting
note1jpr…2gms

In solchen Bilanzen kommt das Wichtigste zu kurz: Dass wir Millionen von Menschen Schutz geboten haben vor Krieg, Repression, Verfolgung und Not, dass wir sehr vielen Kindern eine bessere Zukunft ermöglichen und mittelbar die Heimatländer unterstützen.

Zählt das denn nichts? Geht es nur um uns?

[(S+) 10 Jahre »Wir schaffen da...](https://www.spiegel.de/panorama/10-jahre-wir-schaffen-das-von-angela-merkel-was-ist-gelungen-was-nicht-a-c30a3b60-1c81-4128-b39d-b2a67eea2cdf )

Die Gründe des Compact-Urteils sind da! Spannend sind sie auch ...

2025-10-20T10:03:23Z

Die Gründe des Compact-Urteils sind da! Spannend sind sie auch für ein AfD-Verbotsverfahren.

Wenig überraschend, aber wertvoll sind die Ausführungen zu Sellners Remigrationskonzept. Sorgfältig begründet das Gericht, inwieweit er Staatsbürger*innen mit Migrationsgeschichte diskriminieren würde

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[BVerwG 6 A 4.24, Urteil vom 24...](https://www.bverwg.de/de/240625U6A4.24.0 )

In solchen Bilanzen kommt das Wichtigste zu kurz: Dass wir ...

2025-08-15T21:50:34Z

In solchen Bilanzen kommt das Wichtigste zu kurz: Dass wir Millionen von Menschen Schutz geboten haben vor Krieg, Repression, Verfolgung und Not, dass wir sehr vielen Kindern eine bessere Zukunft ermöglichen und mittelbar die Heimatländer unterstützen.

Zählt das denn nichts? Geht es nur um uns?

[(S+) 10 Jahre »Wir schaffen da...](https://www.spiegel.de/panorama/10-jahre-wir-schaffen-das-von-angela-merkel-was-ist-gelungen-was-nicht-a-c30a3b60-1c81-4128-b39d-b2a67eea2cdf )

Bin sehr beeindruckt von Frauke Brosius-Gersdorf. Bei Lanz kein ...

2025-07-15T23:10:06Z

Bin sehr beeindruckt von Frauke Brosius-Gersdorf. Bei Lanz kein Wort zu viel, keines zu wenig. Eine Wissenschaftlerin durch und durch, mit klarer Haltung zum Rechtsstaat. Verletzlich, aber wahnsinnig stark. Mit einem Ziel vor Augen, aber einem Blick fürs Ganze.

Sie wäre eine großartige Richterin.

Der sächsische Innenminister (CDU) scheint nicht viel von den ...

2025-05-07T20:31:31Z

Der sächsische Innenminister (CDU) scheint nicht viel von den Voraussetzungen für ein Parteiverbot zu verstehen. "Wir müssen Belege haben, dass die Partei aktiv, notfalls auch mit Gewalt, einen Umsturz plant", sagt Schuster.

Das stimmt nicht. Der Nachweis von Gewalt(bereitschaft) ist

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[(S+) Sachsens Innenminister Sc...](https://www.spiegel.de/politik/afd-sachsens-innenminister-armin-schuster-zu-einstufung-der-afd-als-rechtsextremistisch-und-verbotsdebatte-a-e8339842-e20d-426e-b2b0-de12c72fbdf9 )

Dass über Klöckners Nominierung kaum, über Baerbocks aber ...

2025-03-21T18:33:57Z

Dass über Klöckners Nominierung kaum, über Baerbocks aber immer noch diskutiert wird, kann ich mir nur dadurch erklären, dass die Ansprüche an Kandidatinnen der Union und der Grünen extrem unterschiedlich sind.

Wie nur können nach dem gestrigen Ergebnis und den Grafiken zur ...

2025-02-24T16:32:07Z

Wie nur können nach dem gestrigen Ergebnis und den Grafiken zur Wählerwanderung Konservative und Journalist*innen immer noch davon überzeugt sein, dass nur eine Begrenzung von Migration helfen werde, um die AfD zu stoppen?

Zu den besonderen Quoren im neuen BT: - Union, SPD und Grüne ...

2025-02-24T06:03:10Z

Zu den besonderen Quoren im neuen BT:

- Union, SPD und Grüne haben keine 2/3-Mehrheit (für Verfassungsänderungen),

-Grüne und Linke haben zusammen weniger als ein Viertel der Stimmen (für Untersuchungsausschüsse, Überprüfung von Gesetzen durch das BVerfG),

- die AfD allein allerdings auch.

Und dieser Mann ist der größte Anteilseigner und Vorsitzende ...

2024-11-10T23:16:53Z

Und dieser Mann ist der größte Anteilseigner und Vorsitzende des Verwaltungsrats von Palantir Technologies, einem Unternehmen, das KI-Software an immer mehr Polizeibehörden in Deutschland verkauft.

[Tech-Investor Peter Thiel: Sch...](https://www.derstandard.at/story/3000000243890/tech-investor-peter-thiel-schattenpraesident-der-usa-und-feind-der-demokratie )