Nostr notes by Sven Giegold

Jetzt dreht Katherina Reiche komplett frei! Ausgerechnet auf ...

2026-03-24T16:35:00Z

Jetzt dreht Katherina Reiche komplett frei! Ausgerechnet auf einer Öl-und-Gas-Konferenz in Texas stellt sie das EU-Klimaziel 2050 infrage. Klimaschutz sei zu teuer — dabei sind die Kosten des Nichtstuns 6-mal höher. Wir dürfen uns nicht an eine Wirtschaftsministerin gewöhnen, die das nicht wissen will!

Über 100.000 fordern: Weimer Rücktritt jetzt! Kultur braucht ...

2026-03-22T07:48:56Z

Über 100.000 fordern: Weimer Rücktritt jetzt! Kultur braucht Freiheit! Freiheit braucht Kultur!

Die Buchladen-Initiatitve "Lesen hilft!" hat eine riesige Rücktrittspetition gestartet. Die Zahl der Unterschriften explodiert.

http://weact.campact.de/petitions/kultur-braucht-freiheit-freiheit-braucht-kultur-weimer-muss-weg

Wie lange will Merz dem Land in der Krise Wolfram Weimer und Katherina Reiche noch zumuten?

Schleuder sucht Sitz! Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ...

2026-03-18T09:28:00Z

Schleuder sucht Sitz!

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche laufen massenhaft die Leute davon und sie sucht ebenso verzweifelt wie erfolglos nach Personal: Wie dieses interne Stellenanzeigensammelsurium zeigt, sind Stellen in der gesamten Leitungsebene nachzubesetzen.

Der Ministerin gefällt ihr Image nicht, hört man. Statt Selbstkritik hat sie die Pressesprecherin gefeuert. Gesucht: Menschen für Kampagnen und digitale Formate. Einfacher wäre ein Politikwechsel.

Die Straße von #Hormus ist zu, #Trump hat keinen Plan. #Reiche, ...

2026-03-16T10:29:46Z

Die Straße von #Hormus ist zu, #Trump hat keinen Plan. #Reiche, #Merz & #Klingbeil halten stur an ihren Anti-#Erneuerbaren-Gesetzen fest—egal wie #Öl- & #Gaspreise steigen. Dabei ist längst klar: Gegen fossile Inflation hilft nur heimische #Energie.

Lasst die #Sonne in den #Tank und den #Wind in die #Industrie!

Die Anti-Erneuerbaren-Gesetze müssen zurückgezogen werden! Unser Beschluss zur Energiewende 2.0 zeigt, wie das geht: https://is.gd/LuUIg8

Breaking! Geheime Chats in Hand der dpa beweisen: Die ...

2026-03-14T13:23:45Z

Breaking! Geheime Chats in Hand der dpa beweisen: Die EVP-Fraktion im Europaparlament hat direkt mit der AfD EU-Gesetze zur Migration verhandelt & beschlossen. Fraktionschef Weber täuschte die Öffentlichkeit. Alle Bürger Europas haben nun ein Recht auf Aufklärung!

https://www.sueddeutsche.de/politik/brandmauer-debatte-interne-chats-belegen-kooperation-von-webers-evp-mit-rechten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260314-930-816071

Stake Rede von Terry im 🇪🇺 parlament zur Lage im Nahen ...

2026-03-13T11:57:47Z

Stake Rede von Terry im 🇪🇺 parlament zur Lage im Nahen Osten: Fossile Abhängigkeit ist keine Zukunft. Sie nährt Kriege, macht unsicher, treibt Preise nach⬆️ & zwingt Bürger*innen immer wieder dazu, die Kosten 🌍 Krisen zu tragen. Wir brauchen 🇪🇺 s Green Deal für “renewable freedom!”
Mehr Erneuerbare, mehr Speicher & intelligente Netze! Solar & Wind stehen für bezahlbare Energie, Unabhängigkeit & echte Sicherheit. Statt die Energiewende auszubremsen, müssen wir sie jetzt entschlossen verteidigen.

Schon 3.800+ Unternehmen haben unseren #Wirtschaftsappell für ...

2026-03-11T11:47:01Z

In reply to nevent1q…yml8
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Schon 3.800+ Unternehmen haben unseren #Wirtschaftsappell für die Erneuerbaren unterzeichnet. Ihre Botschaft ist klar: Reiches Gesetze gefährden bestehende #Investitionen, vernichten #Arbeitsplätze und sind Gift für den Standort Deutschland. Wer die Erneuerbaren bremst, bremst die #Wirtschaft. Hier zum Wirtschaftsappell: https://actionnetwork.org/forms/wirtschaftsappell

Der Nahe Osten brennt. Preise für #Öl und #Gas gehen durch die ...

2026-03-11T11:43:14Z

Der Nahe Osten brennt. Preise für #Öl und #Gas gehen durch die Decke. Heute im #Koalitionsausschuss müssen #Merz & #Klingbeil Katherina #Reiche zur Vernunft bringen: Zieht die Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück! Sonne & Wind brauchen einen Boost, keine Bremse!

Sonne & Wind kommen aus Deutschland & Europa – einmal installiert können sie nicht sanktioniert, blockiert oder verteuert werden. Dafür brauchen wir Speicher & intelligente Netze, keine Bremsen für längere Abhängigkeit von Krisenregionen.

Die Debatte über Hagels verunglückte Videos und ein FDP-Ende ...

2026-03-10T14:45:11Z

Die Debatte über Hagels verunglückte Videos und ein FDP-Ende sind Ablenkungsmanöver. Merz, Spahn & Co. werfen Nebelkerzen, um das Überfällige zu vermeiden: Ein Politikwechsel von CDU, CSU und SPD in Berlin. Schluss mit Reiches Kampagne gegen die Erneuerbaren und die Verschwendung der Sondervermögen!

So durchsichtig wie schamlos: Ausgerechnet die CDU, die jahrelang tonnenweise Dreck über Annalena Baerbock und Robert Habeck ausgeschüttet hat, wirft uns Grünen eine Kampagne vor.

Berlin hat nichts mit Cems Wahlsieg zu tun. Und der Prenzlauer ...

2026-03-09T11:05:58Z

Berlin hat nichts mit Cems Wahlsieg zu tun.
Und der Prenzlauer Berg nichts mit Schwaben.

Im Ernst: Der Grüne Wahlsieg in #BadenWürttemberg hat auch eine bundesweite Ursache. Der Angriff von CDU & SPD auf die #Erneuerbaren war für Cem in Wirtschaft und Zivilgesellschaft eine krasse #Wahlkampfhilfe!

Katherina #Reiche mobilisiert–gegen sich selbst. Allein aus Baden-Württemberg haben über das Wochenende 543 Unternehmen unseren #Wirtschaftsappell „Mehr Energiewende – nicht weniger" unterschrieben.

Unternehmen sind viel grüner, als die CDU glaubt! Unglaubliche ...

2026-03-08T16:13:25Z

Unternehmen sind viel grüner, als die CDU glaubt!

Unglaubliche 2.570 Firmen haben den Wirtschaftsappell für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren und gegen die Zubaubremsen von Katherina Reiche unterzeichnet.

Weitere Unternehmen bitte hier mitzeichnen:
https://actionnetwork.org/forms/wirtschaftsappell

Stoppt diesen ökologischen, sicherheitspolitischen und ...

2026-03-06T11:24:11Z

In reply to nevent1q…8dg6
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Stoppt diesen ökologischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Wahnsinn – unterzeichnet unsere Petition!

Schon 203.000 sind dabei: https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns?source=direct_link&;

Schon über 3.000 sind dabei! Heute Abend diskutieren wir mit dem ...

2026-03-06T11:23:44Z

Schon über 3.000 sind dabei!

Heute Abend diskutieren wir mit dem bekannten Wirtschaftshistoriker Adam Tooze (Columbia Univ.), Thekla Walker, Luisa Neubauer, Michael Bloss und Christoph Bautz, wie #Europa raus aus teurem und unsicherem #Öl & #Gas kommt und den Aufbruch in die #Erneuerbaren schafft.

Jetzt anmelden: https://eu01web.zoom.us/webinar/register/3717727192295/WN_3Kdcl4RFQi-zz0qi8nbFLg

Denn: Reiche, Spahn samt SPD wollen das GEG für Mieter*innen zur Gaskostenfalle machen. Mit ihrem Netzpaket planen sie die Vollbremsung für die Erneuerbaren.

“Warum treiben Sie die Menschen in einer Zeit, in der jede ...

2026-03-05T15:34:40Z

“Warum treiben Sie die Menschen in einer Zeit, in der jede Krise sofort auf der Tankrechnung und der Gasabrechnung landet, weiter in die Arme der Autokraten dieser Welt?”
Felix Banaszak trägt die Stimme der bereits 200.000+ Unterzeichner*innen des Aufrufs “Rettet die Erneuerbaren Energien!” in den Bundestag.

Unsere Forderung an die Bundesregierung: Ziehen Sie Ihre ...

2026-03-05T09:15:30Z

Unsere Forderung an die Bundesregierung: Ziehen Sie Ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück!

SPD, CDU und CSU müssen jetzt für eine Energiepolitik auf der Höhe der Zeit sorgen.

Katherina Reiche darf ihren Kurs gegen die Erneuerbaren nicht weiterführen.
Jetzt weg von fossilem Öl & Gas!
Wir brauchen: PV, Wind, Speicher, Wärmepumpen , E-Autos für Unabhängigkeit & stabile Energiepreise.

Bereits 200.000 unterstützen unseren Aufruf "Rettet die Erneuerbaren" – sei auch dabei: https://shorturl.at/d2WAU

So ist CDU-Generalsekretär Linnemann von Markus #Lanz noch nie ...

2026-02-26T11:52:37Z

So ist CDU-Generalsekretär Linnemann von Markus #Lanz noch nie in den Senkel gestellt worden! Schaut Euch an, wie Lanz die neue Gaskostenfalle für Mieterinnen und Mieter auseinandernimmt!

Die ganze Sendung mit Ulrike Hermann, Carsten Linnemann und Markus Lanz könnt Ihr hier anschauen:
https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-25-februar-2026-100

Bitte unterstützt weiter unseren Aufruf “Rettet die Erneuerbaren Energien!”. 176.000+ sind schon dabei:
https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns

Was bei der “Heizungsgesetz-Einigung” übersehen wird? Es ...

2026-02-25T12:32:59Z

Was bei der “Heizungsgesetz-Einigung” übersehen wird? Es gibt gar keine Einigung! Zentrale Fragen bleiben völlig offen:

1️⃣ Neue Quote für klimafreundliche Brennstoffe bei Öl- & Gasheizungen bleibt unklar: Nur 10 % ab 2029 fix, alles Weitere völlig offen.

2️⃣ Auch die künftige Heizungsförderung ist ungeklärt. Nur vage Zusage zur Finanzierung bis 2029 - mehr nicht.

3️⃣ Der eigentliche Oberhammer: Die Koalition will jetzt sogar auf EU-Ebene die Gebäudeeffizienzrichtlinie verschleppen & aushöhlen!

Über 120.000 sagen: Rettet die Energiewende! Stoppt Katherina ...

2026-02-15T09:09:20Z

Über 120.000 sagen: Rettet die Energiewende!
Stoppt Katherina Reiches "Netzpaket"!

https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns

Auch ein gemeinsamer Appell aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft fordert einen Richtungswechsel der Bundesregierung für statt gegen die Erneuerbaren Energien in Bürgerhand.
https://www.buendnis-buergerenergie.de/fileadmin/user_upload/News/2026/Verbaendeappell_EEG_Netzpaket.pdf

Bitte unterzeichnet und verbreitet die Appelle!

#Zubaublockade per Gesetz! Geheimes "#Netzpaket"-Papier ...

2026-02-09T15:12:34Z

#Zubaublockade per Gesetz!

Geheimes "#Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina #Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger #Erneuerbare!

Statt die Erneuerbaren abzuwürgen, müssen wir teures und immer unsicheres Öl und Gas schneller durch Sonne und Wind ersetzen.

Dieses #Netzpaket muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden.

Reiches Wohlstands-Kahlschlag, mitgetragen von der SPD! Der neue ...

2026-02-04T14:34:51Z

Reiches Wohlstands-Kahlschlag, mitgetragen von der SPD! Der neue #Jahreswirtschaftsbericht 2026 streicht über 30 Indikatoren zu Lebensqualität, sozialer Teilhabe, Ungleichheit & ökologischen Grenzen. Ein schlimmer Rückschritt. Wohlstand & Wohlergehen sind mehr als das BIP messen kann!

Die #Bundesregierung veröffentlicht jährlich einen Jahreswirtschaftsbericht. In der🚦 hatte sogar die FDP erkannt, dass Wirtschaft mehr ist als nur Geld. Die Klingbeil-SPD trägt Reiches Kahlschlag ohne Murren mit.

“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus ...

2026-01-30T11:02:49Z

“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das Gleiche sind!”

Diese Abrechnung von Felix Banaszak im Bundestag mit Katherina #Reiche ist absolut sehenswert:

Trotz der geringen #Wirtschaftsdynamik bremst Katherina Reiche die boomenden #Erneuerbaren aus. Ihr #Netzpaket nimmt neuen Erneuerbare-Anlagen jede Sicherheit, ob sie für den erzeugten Strom noch vergütet werden, wenn der Ausbau der #Netze lahmt. Eine massive Unsicherheit für Erneuerbare!

In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser ...

2026-01-22T12:07:08Z

In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser Großmachtpolitik. Er flüchtet in transatlantische Nostalgie - und lässt Carneys Angebot einer Allianz demokratischer Multilateralisten ins Leere laufen.
Mehr Unabhängigkeit will er nur bei Verteidigung nicht bei Energie, Chips oder Plattformen. Kein Wort der Kritik an Trump. Keine Vorschläge zur strukturellen Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU, nur Altbekanntes.
Das reicht nicht für das neue Zeitalter, das Merz selbst beschreibt.

Trumps bedingungsloser Anspruch auf Grönland widerspricht nicht ...

2026-01-20T10:58:06Z

Trumps bedingungsloser Anspruch auf Grönland widerspricht nicht nur dem Völkerrecht, sondern ist auch ein direkter Vertragsbruch!
Trump schrieb gestern, es gebe „no written documents“ zum dänischen Anspruch auf Grönland.

Doch genau das bestätigte die US‑Regierung unter Präsident Wilson formell!

Bemerkenswert auch: In Artikel 11 des Kaufvertrags wurde festgelegt, dass Streitigkeiten vor einem internationalen Gericht geklärt werden sollten – nicht durch Zölle, Druck oder gar Soldaten.

Die US-Sanktionen gegen HateAid sind inakzeptabel. Das ist ein ...

2025-12-24T08:53:13Z

Die US-Sanktionen gegen HateAid sind inakzeptabel. Das ist ein Angriff auf Europas Recht im digitalen Raum. Wir müssen den Digital Services Act (DSA) verteidigen. Die Bundesregierung darf HateAid nicht alleine lassen, sondern muss jetzt jede Unterstützung anbieten.

Die Sanktionen gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sind auch ein Angriff auf unsere Europäische Union.
Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission von der Leyens muss ein Ende haben.

Heute verkündet EPP-Vorsitzender Weber (CSU) stolz: Nächste ...

2025-12-12T14:53:30Z

Heute verkündet EPP-Vorsitzender Weber (CSU) stolz: Nächste Woche wird es 4 gemeinsame Abstimmungen zwischen Christdemokraten & Rechtsextremen im Europaparlament geben. “Mit mir wird es keine Zusammenarbeit geben”-Kanzler Merz steht schweigend daneben. So geht Normalisierung von Nazis!

Abgestimmt wird zu:
1️⃣ Entwaldungsverordnung
2️⃣ Nachhaltigkeits-Omnibus
3️⃣ Sichere Herkunftsländer
4️⃣ Sichere Drittstaaten

Hier das ganze Video vom Treffen der EPP-Fraktion heute: https://www.youtube.com/watch?v=IHui1-qzQ-w

Trump greift Europa an. Merz fällt dazu nur Profitmacherei für ...

2025-12-10T10:19:03Z

Trump greift Europa an. Merz fällt dazu nur Profitmacherei für Deutschland ein! Statt als größtes EU-Land Europa stark zu machen, spaltet er.

Er versucht, auf Kosten Europas kurzfristiges Wohlwollen bei Trump rauszuschlagen. Doch gegenüber Trump kann sich Deutschland nur in einem starken, souveränen Europa behaupten – einem Europa als Bollwerk für Demokratie, Menschlichkeit, gemeinsame Wirtschaft & Werte.

Der Ausschnitt stammt aus dem Antrittsbesuch in Rheinland-Pfalz: https://www.youtube.com/watch?v=OrOHftTcmbc

Rettet das #Verbrenner‑Aus – und damit #Europas ...

2025-12-09T11:39:45Z

Rettet das #Verbrenner‑Aus – und damit #Europas #Autoindustrie!
Nicht nur das Klima, sondern auch DIE #Schlüsselindustrie der #EU stehen am #Kipppunkt. Über 200 #CEOs fordern deshalb das 2035‑Ziel für Null‑Emissionen zu halten: https://takechargeeurope.org/

#Elektromobilität schafft schon heute über 150.000 Jobs – von #Batteriefabriken bis #Ladeinfrastruktur.

Zudem spart jedes neue E‑Auto bares Geld. Europa #importiert jährlich #Öl für #Benzin und #Diesel im Wert von rund 150 Mrd. Euro.

Unternehmen und Zivilgesellschaft erzwingen Haltung. Gemeinsam. ...

2025-12-01T10:37:22Z

Unternehmen und Zivilgesellschaft erzwingen Haltung. Gemeinsam.

Die Milliardärs-Erben-Lobby die “Familienunternehmer” sind eingeknickt. Die will nun doch die AfD nicht normalisieren.

Ein Sieg für Demokratie. Viele Unternehmen sind weiter als ihre Verbände. Während Lobbys bremsen, investieren viele Betriebe in Vielfalt & Nachhaltigkeit.

Danke an Rossmann, Vorwerk & Fritz-Kola. Und an Campact e.V. (npub1l5a…4f7p) für die Kampagne. Ein Erfolg für die Brandmauer!

Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die ...

2025-11-13T12:51:51Z

Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die "christlich-demokratische" EVP hat mit Rechtsextremen die Lieferkettenrichtlinie entkernt:

Menschenrechtsopfer verlieren auch noch ihre Klagerechte, Konzerne Klimapflichten.

Bürokratie kann und muss man abbauen – Menschenrechte nicht.

Dieser Tabubruch ist mehr als ein Einzelfall – er ist ein Dammbruch: Wer mit Orbán & Le Pen Gesetze gegen Kinderarbeit kippt, normalisiert Rechtsextreme und verliert jede moralische Orientierung.

Im #EU-Parlament droht die #Brandmauer zu fallen! Die ...

2025-11-12T14:11:47Z

Im #EU-Parlament droht die #Brandmauer zu fallen! Die konservaitve EVP will mit Rechtsextremen für einen Frontalangriff auf Menschenrechts- & Umweltstandards der EU-Lieferkettenrichtlinie stimmen.

Schreibt Manfred Weber hier direkt eine E-Mail: https://greens.eu/dear-manfred

Hintergrund: Die EVP will mit AfD, Le Pen und Orbán u.a. die Abschaffung des Rechtsschutzes für Opfer bei Verstößen gegen soziale oder ökologische Standards & die Streichung der Pflicht zu Klimaplänen in Unternehmen durchsetzen.

Merz stellt Ideologie vor Wirtschaft. Merz will massenhaft ...

2025-11-04T15:30:59Z

Merz stellt Ideologie vor Wirtschaft.

Merz will massenhaft Syrer:innen abschieben – die Pflege, Logistik & Bau am Laufen halten.

Merz lässt Katherina Reiche den boomenden Erneuerbaren-Sektor verunsichern & Alexander Dobrindt drosselt mit rechtlich fragwürdigen Grenzkontrollen den EU-Binnenmarkt.

Diese CDU-Politik bremst die Wirtschaft.

Ein Kanzler, zwei Minister, ein Kurs: Abschotten, abschieben, ausbremsen.

Wer Wachstum will, muss Menschen, Märkte & Ideen bewegen. Nicht abschotten.

🎉🥳 Welch ein Symbol für starken Klimaschutz! Gegen massive ...

2025-10-12T18:37:52Z

🎉🥳 Welch ein Symbol für starken Klimaschutz! Gegen massive Lobby von CDU, SPD und BILD-Zeitung entscheidet sich Hamburg für die Zukunft. Während Reiche & Merz im Bund den Klimaschutz demontieren, wird Hamburg zum Vorreiter einer sozialen, grünen Transformation.

Juhu! Rekordwachstum! Die finanziellen Vermögenswerte sind in DE ...

2025-09-26T11:27:35Z

Juhu! Rekordwachstum! Die finanziellen Vermögenswerte sind in DE um 7,1% gewachsen!

Aber Moment: unsere Wirtschaft ist 2024 eigentlich um 0,2% geschrumpft. Wie kann das sein?

Wer Aktien besitzt, wird auf dem Papier reicher. Wer arbeitet, nicht.

Vermögens- und Wirtschaftswachstum entkoppeln sich. Das hat auch mit Politik zu tun.

Eine Politik, die Kapitalerträge, Vermögen und Erbschaften weniger besteuert als Arbeit. Ist es fair, dass Arbeit höher besteuert wird als Investieren und Erben?

Der Zubau von Solaranlagen auf Dächer bricht ein! Die ständige ...

2025-09-19T09:18:03Z

Der Zubau von Solaranlagen auf Dächer bricht ein! Die ständige Verunsicherung zeigt bittere Wirkung. Die Investitionen in Aufdach-Solaranlagen haben sich halbiert. Die neuen Ankündigungen von Katherina Reiche werden es noch schlimmer machen.
Handwerker:innen; Dienstleister und Industrie in der Solar-Lieferkette haben Kapazitäten aufgebaut. Diese sind nun gefährdet. Ausgerechnet bei der besonders ökologischen Aufdach-Solar in Bürgerhand will Reiche die Rahmenbedingungen massiv verschlechtern.

Neuer Trump-Angriff auf Europas Souveränität. Der ...

2025-09-09T12:24:21Z

Neuer Trump-Angriff auf Europas Souveränität.

Der US-Energieminister Wright greift den EU-Binnenmarkt an: Die EU soll wichtige Klimaschutz-Gesetze schleifen. Sonst drohen Zölle!

Unsere Regeln bestimmen wir aber selbst. Wir dürfen uns den Klimaschutz, Schutz der Demokratie & des fairen Wettbewerbs vor digitaler Marktmacht nicht verbieten lassen.

Solange diese dreisten Drohungen im Raum stehen, darf die BuReg dem Handelsdeal mit den USA nicht zustimmen.

Quelle:
https://www.ft.com/content/22f9fa8c-4641-4d7f-ac3b-5c16cbac5128

Antwort auf meine Beschwerden wegen Dobrindts illegaler ...

2025-09-08T11:44:34Z

Antwort auf meine Beschwerden wegen Dobrindts illegaler Grenz-Zurückweisungen.

Statt geltendes Recht zu verteidigen, verweist Kommissar Brunner auf neues EU-Recht in 2026! Ein Maßnahmenplan kann keinen Verstoß gegen bestehendes EU-Recht rechtfertigen.

Mit den pauschalen Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen verstößt die neue BuReg bewusst gegen Europarecht.

In einer immer regelloseren Welt hängt die Stärke Europas an der Einhaltung des Rechts. Auch durch die BuReg.

Nutzen statt abwürgen! Danke für 66.000+ Unterschriften unter ...

2025-08-30T09:37:43Z

Nutzen statt abwürgen! Danke für 66.000+ Unterschriften unter den Aufruf „Stoppt Reiches Angriff auf die Sonnenenergie“. Bitte verbreitet meinen Aufruf. Hier: https://innn.it/solarenergie

Ein Förderstopp hätte fatale Konsequenzen: Neue PV-Anlagen auf Dächern werden dann für den Eigenverbrauch optimiert, statt sie für Solarstrom voll zu nutzen.

Dafür brauchen wir Reformen im Netzbetrieb aber kein Abwürgen der Solarenergie: Smart Meter, netzdienliche Speicher, Verteilnetze digitalisieren.

Merz’ Oppositionsrhetorik zeigt einmal mehr den alten Merz, der ...

2025-08-25T12:50:35Z

In reply to nevent1q…gmn3
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Merz’ Oppositionsrhetorik zeigt einmal mehr den alten Merz, der provoziert statt die Gesellschaft zu einen.

Für Merz heißt Reform immer automatisch weniger soziale Sicherheit. Nie mehr Effizienz.
Die Konfrontation mit Lobbys, die den Sozialstaat teuer und ineffektiv machen, scheut er.

Radau statt Reformen. Heute lädt der Kanzler die ...

2025-08-25T12:50:16Z

In reply to nevent1q…9qhx
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Radau statt Reformen.

Heute lädt der Kanzler die CDU/CSU-Minister:innen zum “Schlechte Stimmung”-Rapport.

Doch statt konstruktiv aus der Krise zu finden, provoziert Merz die SPD. Diese müsse „migrationskritisch und industriefreundlich“ werden.

So spricht ein Oppositionsführer, aber kein Kanzler.

Radau statt Reformen. Heute lädt der Kanzler die ...

2025-08-25T12:49:21Z

Radau statt Reformen.

Heute lädt der Kanzler die CDU/CSU-Minister:innen zum “Schlechte Stimmung”-Rapport.

Doch statt konstruktiv aus der Krise zu finden, provoziert Merz die SPD. Diese müsse „migrationskritisch und industriefreundlich“ werden.

So spricht ein Oppositionsführer, aber kein Kanzler.

Ausbaustopp durch die Hintertür. Mit einem Trick will ...

2025-07-18T08:25:46Z

Ausbaustopp durch die Hintertür.

Mit einem Trick will Energieministerin Reiche den Boom von Solar & Wind in Bürgerhand ausbremsen: Die Erneuerbaren sollen fürs Netz zahlen – Kohle & Gas bekommen es weiter gratis.

Das schafft Unsicherheit & bremst Investitionen in #Bürgerenergie. Ganz bewusst.

Ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ist kein ...

2025-06-30T15:08:15Z

In reply to nevent1q…2vm7
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Ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ist kein „Hot Take“. Er ist das Ergebnis sorgfältiger juristischer Prüfung. Dobrindt hat nicht das Recht, ihn in Talkshow-Manier zur Meinungssache zu erklären.

Das ganze Table Briefings Interview mit Michael Bröcker findet ihr hier (ab ca. min 10:00): https://table.media/podcast

Dobrindts „Ausländer-Maut“ wurde 2019 vom Europäischen ...

2025-06-30T15:07:28Z

In reply to nevent1q…qetc
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Dobrindts „Ausländer-Maut“ wurde 2019 vom Europäischen Gerichtshof als diskriminierend und rechtswidrig gekippt. Hat er daraus etwas gelernt? Offenbar nicht.

Innenminister sind Anwälte des Rechts – nicht Ausleger parteipolitischer Beliebigkeit.

Wer internationale Strafverfolgung relativiert, gefährdet das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat. Denn internationales Recht ist kein Vorschlag, sondern Teil des Rechts in sich globalisierenden Welt.

Dobrindt nennt den int. Haftbefehl gegen Netanjahu „nur eine ...

2025-06-30T15:06:30Z

Dobrindt nennt den int. Haftbefehl gegen Netanjahu „nur eine Ansicht“. Was kommt als nächstes?

Das Grundgesetz „nur ein Vorschlag“?

Das #Völkerrecht gilt - gerade wenn es unbequem ist. Der Int. Strafgerichtshof ist ein historischer Fortschritt, den wir nicht untergraben dürfen!

#neuhier #politik

Tausend Dank - für die vielfache und fast immer liebe ...

2025-06-29T13:57:13Z

Tausend Dank - für die vielfache und fast immer liebe Begrüßung hier im Fediverse! Dank auch für manche Wohlverhaltenshinweise. Vor allem jedoch hab ich mich riesig gefreut über 1.400mal Interesse an Vernetzung innerhalb von nur zwei Tagen! Einige meinten ich solle auf grüne.social umziehen. Ich schau mal. Bin ja immer noch #neuhier 😀

Und es war so hilfreich, dass fast 400 von Euch diesen Post geteilt haben:
https://mastodon.social/@sven_giegold/114699420781341877

Während China bewusst elektrifiziert, um von den Kostenvorteilen ...

2025-06-26T15:48:17Z

In reply to nevent1q…avjh
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Während China bewusst elektrifiziert, um von den Kostenvorteilen der Erneuerbare zu profitieren und sich dauerhaft einen Wettbewerbsvorteil zu sichern, setzt Reiche auf teure, dreckige und schmutzige Importe von LNG-Gas von diktatorischen Scheichs oder Fracking-Gas von Trump.

Das Ausbremsen der Erneuerbaren schadet der deutschen Wirtschaft: ...

2025-06-26T15:47:47Z

In reply to nevent1q…czh6
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Das Ausbremsen der Erneuerbaren schadet der deutschen Wirtschaft: 25% weniger Tempo beim Ausbau bedeuten bis 2030 65 Mrd. Euro weniger Investitionen und 65.000 weniger gute Jobs.
Genauer: https://foes.de/publikationen/2025/2025-02-28_GPE_wirtschaftliche_Vorteile_EE_clean.pdf

In ihrem gesamten Auftritt macht Reiche klar, dass sie die ...

2025-06-26T15:47:20Z

In reply to nevent1q…86qa
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In ihrem gesamten Auftritt macht Reiche klar, dass sie die Energiewende für “völlig überzogen" hält.

Fernab vom internationalen energiepolitischen Mainstream. Glaubt sie ganz offenbar einfach nicht, dass sich Deutschland mit Erneuerbaren Energien versorgen kann.

Das Versprechen des Koalitionsvertrages, die Stromsteuer für ...

2025-06-26T15:46:49Z

In reply to nevent1q…rp8u
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Das Versprechen des Koalitionsvertrages, die Stromsteuer für Verbraucher:innen zu senken, wird gebrochen. Dafür wird Gas mit Geld aus dem Klima-Transformationsfonds subventioniert.

Damit werden Wärmepumpen bewusst schlechter gestellt. Gasnetzbetreiber, deren Interesse Reiche lange vertrat, profitieren.

Dafür sollen die Erneuerbaren künftig zahlen - unter anderem ...

2025-06-26T15:46:22Z

In reply to nevent1q…98lx
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Dafür sollen die Erneuerbaren künftig zahlen - unter anderem mit "Baukostenzuschüssen". Dabei sagt Reiche ganz offen, was sie damit bezwecken will: “Das wird den Business Case [für Erneuerbare] noch mal nach unten bringen”.

Heute beträgt der Anteil der Erneuerbaren am Gesamtenergiebedarf ...

2025-06-26T15:45:27Z

In reply to nevent1q…qkdc
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Heute beträgt der Anteil der Erneuerbaren am Gesamtenergiebedarf aber erst 23%. Damit ist klar: Wir brauchen mehr, nicht weniger Erneuerbare. Schneller, nicht langsamer.

Auch der Netzausbau geht der ehemaligen Managerin eines Netzbetreibers offenbar viel zu schnell. Die Erneuerbaren sollten sich nun gefälligst am Netz orientieren - und nicht mehr umgekehrt.

Mit dem gezielten Ausbremsen der Erneuerbaren, stellen sich ...

2025-06-26T15:44:37Z

In reply to nevent1q…d3mx
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Mit dem gezielten Ausbremsen der Erneuerbaren, stellen sich Reiche und die Union auch einmal mehr gegen Europarecht.

Denn durch die EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie ist Deutschland verpflichtet, bis 2030 einen Anteil von mindestens 41 % Erneuerbarer Energien am Gesamtenergiebedarf zu erreichen.

Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD noch darauf ...

2025-06-26T15:43:01Z

In reply to nevent1q…j7n0
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Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD noch darauf geeinigt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien gezielt vorangetrieben werden soll.

Bislang hieß es lediglich technisch-harmlos, man wolle überprüfen wie viel Strom insgesamt wir künftig benötigen.

Kampfansage von Reiche jetzt auch an die Erneuerbaren: “Völlig ...

2025-06-26T15:40:11Z

Kampfansage von Reiche jetzt auch an die Erneuerbaren: “Völlig überzogen” nennt sie jetzt den erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien beim BDI und kündigt an: Solar, Wind & Co. müssen unattraktiver werden!

Damit widerspricht sie klar dem Koalitionsvertrag.

Schaut selbst:

Endlich habe ich es auch geschafft und bin nun auch auf Mastodon. ...

2025-06-17T15:31:07Z

Endlich habe ich es auch geschafft und bin nun auch auf Mastodon. 😀

Ich will in Zukunft hier regelmäßig Präsenz zeigen und mitdiskutieren.

Über Vernetzung und Verbreitung meines Accounts freue ich mich. Danke!!!